Geplatzter Montana-Deal: Wurden Räte getäuscht?

Die Höhenklinik Montana wird doch nicht verkauft. Das wurde kürzlich bekannt. Die SP fragt sich nun, ob den Kantonsratsmitgliedern bei der Parlamentsabstimmung über den Kaufvertrag Informationen vorenthalten wurden.

«Wurde der Kantonsrat irregeführt?» So titelt die SP ihre Mitteilung zu ihrer dringlichen Anfrage im Luzerner Kantonsrat. Dieser stimmte im vergangenen Mai dem Deal zwischen dem Luks und dem Swiss Medical Network zu. Das Network wollte die Höhenklinik Montana kaufen. Kürzlich wurde bekannt, dass daraus nichts wird. Aus «wirtschaftlichen Gründen» komme kein Geschäft zustande, teilten das Luks und das Swiss Medical Network anfangs Woche mit (zentralplus berichtete). Ursprünglich wurde ein Kaufpreis von 12,5 Millionen Franken vereinbart.

«Dies wirft kritische Fragen auf, weil in der entsprechenden Botschaft suggeriert wurde, dass die Verträge mit dem Käufer unterschrieben sind und sobald der Kantonsrat dem Kauf respektive der Entwidmung der Grundstücke und der Änderung des Spitalgesetzes zustimmt, dieser vollzogen werden kann», schreibt die SP in einer Mitteilung.

Wann wusste der Kanton, dass der Deal platzt?

Sie fragt sich, ob die Kantonsräte richtig informiert worden seien, als es um die Abstimmung zum Verkauf der Klinik ging. Nun fordert die mit einer Anfrage Partei Transparenz.

Etwa will sie wissen, zu welchem Zeitpunkt das Luks und der Regierungsrat wussten, dass der Verkauf scheitern könnte. Oder aber, warum der Kanton der Vertragsauflösung zugestimmt hatte und warum sich das Swiss Medical Network aus dem Vertrag zurückziehen konnte, obwohl im Rat suggeriert wurde, der Kauf sei beschlossene Sache. Weiter will die SP wissen, welche konkrete Pläne der Kanton nun mit der Montana-Klinik hat.

Gegenüber zentralplus gab der Kanton bisher lediglich an, dass verschiedene Szenarien geprüft werden. Für die Patientinnen der Höhenklinik sowie die Mitarbeiter ändere sich bis auf Weiteres nichts.

(Quelle: Infosperber) Link zum Originalpost